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Bei allen Veranstaltung sind Damen und Gäste herzlich willkommen! Ausnahmen sind nur beschlußfassende Convente (BC,CC) (rot) und FCs (grau).

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Gefahr von rechts?
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Azo



Beiträge: 844
Anmeldungsdatum: 1. März 2003

Verfasst am: 21. September 2004, 20:08

Bei den Wahlen in Ostdeutschland gab es einen starken Zulauf zu rechten Parteien. Die NPD und die DVU haben jeweils ihre Claims abgesteckt und sind bei den Wahlen in Brandenburg (DVU) und Sachsen (NPD) getrennt angetreten. Ihre gezielte Kritik an den Reformen der rot-grünen Regierung (Hartz IV) und ihr Auftreten als Protestparteien haben ihnen viele Wählerstimmen gebracht. Und das alles bei einer Wahl, die durch rund ein Drittel Nichtwähler gekennzeichnet war....

Die Frage ist, ob auch in Österreich ein Aufschwung am rechten Rand zu erwarten ist und wie die Reaktion darauf ausfallen soll/kann. Die FPÖ hat ihre Zugkraft seit ihrer Regierungsbeteiligung verloren, ein österreichischer Ableger der NPD ist zwar angedacht worden, aber bis dato noch nicht offiziell aufgetreten. Doch wenn plötzlich eine solche Gruppierung starke Stimmengewinne verbuchen kann?? Ist es sinnvoll, sie wie in Deutschland offiziell zu meiden und ihnen damit eine Art Märtyrer-Rolle zukommen zu lassen?
Nikodemus



Beiträge: 658
Anmeldungsdatum: 1. März 2003

Verfasst am: 21. September 2004, 20:52

Ich würde nicht von Gefahr sprechen! Rechtsradikale Parteien in deutschen Landtagen gab es bereits in den 60 und 70 Jahren in den "alten" Bundesländern. Gehalten haben sie sich nicht und so wird es den jetzigen rechten Parteien auch ergehen. Ohne Lösungsvorschläge scheitern diese Parteien schnell wieder.

Bis auf die DVU hat es auch noch keine Partei geschafft wieder in einen Landtag einzuziehen.

Unpopuläre Maßnahmen müssen leider gesetzt werden, eine Tatsache an der keiner vorbeikommt. Ich fand den Ausspruch des deutschen Bundespräsidenten für richtig. Es wird immer unterschiede geben. Die gibt es im Westen und im Osten. z.B. hatte Niedersachsen immer eine höhere Arbeitslosigkeit als Bayern oder Baden-Württemberg. Oder wenn man es auf Österreich umlegt Wien und Kärnten.

Von Gefahr würde ich also nicht reden! Fast 10 % in Sachsen bzw. 6 % in Brandenburg sind schlimm, aber ich bin mir sicher die deutsche Demokratie wird auch das aushalten. Die Weimarer Republik und die "Berliner" Republik von heute kann man Gott sei Dank nicht vergleichen!
Stanislaus



Beiträge: 22
Anmeldungsdatum: 1. März 2003

Verfasst am: 22. September 2004, 19:50

Interessant ist ja nur, dass diese Entwicklung kaum zu einem Aufschrei der Oeffentlichkeit gefuehrt hat. Zwar sitzen die braunen Herren nicht in der Landesregierung, aber who knows? Vielleicht kriegen die drei Weisen wieder Arbeit ... mit einem wohl voellig anderem Ergebnis?
Gruss aus Kamerun an alle!




Beiträge:
Anmeldungsdatum: Heute

Verfasst am: 22. September 2004, 20:08

Ich sehe keine Gefahr von der extremen Rechten. Man kann die Verhältnisse in der ehemeligen DDR mit Österreich nicht vergleichen. Ich war in den letzten Jahren öfters in Brandenburg u.in Sachsen. Bitte sind wir nicht auf dem linken Auge blind. Der Wahlgewinn der Kommunisten in den Ostdeutschen Bundesländern?! Neomazi gibt es, auch bei uns, aber sie bleiben eine von der Geschichte überholte Minderheit; die Linken leben und denken (ÖH, neue Vorsitzende der Schulsprecher, Bildungsprogramm der SPÖ/ GRünen) und wir schlafen weiter, diskutieren über Formalismen, über Vergangenheten u. trinken gutes Bier. Samson
Nikodemus



Beiträge: 658
Anmeldungsdatum: 1. März 2003

Verfasst am: 22. September 2004, 21:35

Ich bin sicher kein Freund der PDS, nur kann man diese Partei nicht mit der DVU oder der NPD auf eine Stufe stellen. Die NPD stellt sich offenkundig gegen die deutsche Verfassung und wäre um ein Haar verboten worden.

Die PDS ist dagegen harmlos. In Ostdeutschland ist die PDS eine Groß-Partei. In Sachsen liegt sie vor der SPD, und das weit. In Brandenburg hat sie mehr als 8% Vorspung auf die CDU. Und auch in anderen Bundesländern des OstenŽs liegt die PDS auf Platz 2.

Solange eine Partei sich im Verfassungs-Rahmen bewegt ist es eine Berreicherung für die Demokratie und bestimmt nichts wo vor man Angst haben muss.

Ausgrenzung führt nicht zum Erfolg. Das wissen wir als Österreicher nur zu gut!




Beiträge:
Anmeldungsdatum: Heute

Verfasst am: 24. September 2004, 16:52

Wer definiert den Verfassungsrahmen? Das ist eine heikle Frage. Wie groß eine Partei ist, sagt über Inhalt und Gefährlichkeit einer Partei nichts aus. Auch eine von sehr vielen gewählte Partei kann gefährlich sein.Vgl. Deutsche Reichstagswahlen 1932 u. 1933: Die NSDAP wurde stärkste Partei.
Azo



Beiträge: 844
Anmeldungsdatum: 1. März 2003

Verfasst am: 26. September 2004, 16:54

Natürlich ist es einseitig, nur eine mögliche Gefahr von rechts zu sehen, denn auch linksradikale Kräfte existieren und agieren. Trotzdem unterstütze ich den Hinweis von Bundesbruder Nikodemus, dass eine PDS nciht mit einer DVU oder NPD auf eine Stufe gestellt werden darf. Die PDS rekrutiert ihre Kräfte aus dem ehemals kommunistischen Lager, in ihrem Programm und ihrer Agitation ist sie aber deutlich stärker gegenüber radikalen Positionen abgegrenzt als die Widerparts im rechten Spektrum. Was aber nicht heißen soll, dass nicht auch die PDS mit Argusaugen beobachtet werden sollte.
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