Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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 Verfasst am: 3. Dezember 2003, 14:52 |
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Zur Zeit wird ja ganz heftig über die Beistandverpflichtung in der EU diskutiert. Mich würde interessieren, wie Ihr darüber denkt.
SPÖ-Chef Gusenbauer spricht sich ja strikt dagegen aus. Auch ich sehe das ganze mit ein wenig Skepsis. Ich frage mich nur, wieso "Gusi" noch vor gar nicht so langer Zeit gegen die Abfangjäger gewettert hat mit der Begründung die Freunde um uns herum (damit meinte er wahrscheinlich die EU) werde uns im Fall des Falles schon beistehen. Nun will er aber nicht umgekehrt auch unterstützen. Das widerspricht sich meiner Meinung nach.
Links.
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Rhodan
Beiträge: 890
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 3. Dezember 2003, 15:07 |
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Ich wäre sehr vorsichtig mit einer Beistandspflicht. Ob wir wollen oder nicht, höchstwahrscheinlich wird die Türkei der EU beitreten. Sollen österreichische Soldaten dann in Kurdengebiete einfallen? |
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Schlumpfine
Beiträge: 113
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 3. Dezember 2003, 17:09 |
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Ja, natürlich sollen sie das!
Nein, Scherz beiseite: Ich glaube nicht, dass sich die Auseinandersetzung innerhalb der Türkei als Angriff auf das türkische Volk auslegen lässt, und nur Angriffe unterliegen einer Beistandspflicht |
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Boris
Beiträge: 803
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 3. Dezember 2003, 17:58 |
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Haben nicht die Kurden die in der Türkei leben einen türkischen Pass? - somit sind sie türkische Staatsbürger.
Die Diskussion könnte man auf Nordirland ausdenen oder?.... |
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Rhodan
Beiträge: 890
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 3. Dezember 2003, 18:36 |
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Es wird hier immer ausdrücklich mit der generalenscthuldigung "Terror" argumentiert, auch bei den Links zu den Tageszeitungen nachzulesen. Wenn jetzt die Türkei den Bündnisfall sieht wegen eines Angriffs von Kurden, z.B. aus dem Irak dann wäre Österreich dazu verpflichtet einzugreifen.
Wer der Anwesenden (die auch die österreichische Staatsbürgerschaft haben) will das? |
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Achilles
Beiträge: 437
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 3. Dezember 2003, 22:29 |
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Ich denke, dass Österreich wie bisher seiner "Beistandspflicht" nachkommen wird, und aufgrund seiner aktiven "Kriegserfahrung" und Austattung nicht während eines Krieges, sondern eher danach in sozialer (Aufbau, Medizin) und kultureller (demokratie) Mission Einsatz finden dürfte.
Uns hassen nicht viele oder nur wenige Völker der Erde im Gegensatz zu den grossen Nationen, die sich immer und überall einmischen. Vielen sind wir aber auch unbekannt und egal. |
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Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 3. Dezember 2003, 23:10 |
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Ich kann Rhodan nur recht geben, wenn er bei Abschluß so eines Abkommens einen baldigen Ernstfall sieht, weil ich befürchte, dass so ein Vertrag nicht einfach so abgeschlossen wird. Immerhin zieht er ja wahrscheinlich (ich kenne das Abkommen nicht genau) erhebliche Kosten für alle Mitglieder nach sich, weil sie dann bestimmte Mindestanforderungen bei ihrem Heer einhalten müssen.
Ich hab den Vedacht, dass irgendwer das Abkommen bald brachen wird. |
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Boris
Beiträge: 803
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 4. Dezember 2003, 09:56 |
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Wo wir so auf die Türkei fixiert sind - sie ist jetzt Mitglied der NATO, aber noch nicht der EU, sie ist nichteinmal zu dem 2012-er Beitrittstermin vorgesehen.
Wie sich die Region entwickeln wird, wird die Zukunft zeigen, dann könnte man auf konkretere Tatsachen spekulieren, ob überhaupt die Türkei der EU beitritt! Was ich aktueller als Problem sehe, wie die Frage mit Zypern gelöst wird. |
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Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 5. Dezember 2003, 00:08 |
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Bei dem Tempo, in dem die EU zur Zeit wächst, wird es nicht mehr lange dauern und auch die Balkanstaaten, Rußland und in ferner Zukunft (auch wenn's überhaupt nicht mehr Europa ist) auch Israel werden zu den Kandidatenländern zählen. Das alles natürlich nicht schon 2012, aber vor meinem 50er (der wird 2030 sein) rechne ich schon damit.
Und das sind Regionen, wo es doch relativ schnell kriseln könnte. Jetzt damit zu arugmentieren, es wäre noch lange Zeit bis dahin und wer weiß was bis dahin sein wird ist falsch, denn aus so einem Beistandspakt wieder herauszukommen ist wesentlich schwieriger als aufgenommen zu werden. Außerdem sieht man ja jetzt am österreichischen Staatshaushalt, dass man in der Politik in solchen Zeithorizonten vordenken muß. |
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Boris
Beiträge: 803
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 5. Dezember 2003, 09:00 |
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Mit meinen Meldungen wollte ich nur andeuten das es Kriesengebiete in den schon bzw bald beitretenden Ländern gibt, nur machen wir uns Sorgen um Länder die nicht einmal verhandeln!
Die Beistandspflicht würde sehrwohl zu tragen kommen, wenn türkisch Zypern mit griechisch Zypern (Beitrittsland) ein Konflikt hat. Genauso könnte es in Nordirland oder im Baskenland sein... |
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Azo
Beiträge: 844
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 5. Dezember 2003, 19:15 |
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Die Frage der Neutralität ist einfach nicht ohne Emotionen diskutierbar. Meine persönliche Meinung dazu ist, dass sich die Neutralität überholt hat und als Produkt des Kalten Krieges seine Berechtigung verloren hat. Damit unterstütze ich auch Einsätze österreichischer Soldaten im Rahmen der Beistandspflicht für die EU. Eine europäische Einsatztruppe hätte möglicherweise zu zeiten der Balkankrisen andere Lösungsmöglichkeiten eröffnet.
ZUr Frage des EU-Beitrittes der Türkei:
Da hat sich die EU selbst einen Stein in den Weg gelegt. Mit der Zusicherung des Kandidatenstatus fordert nun die Türkei zu recht Fortschritte im Beitrittsprozess. Das war keine ehrliche Aktion der EU, in der kaum jemand an einen baldigen beitritt gedacht hat. Jetzt muss man überlegen, in welcher Form man die Türkei aufnehmen kann... |
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Cyrano
Beiträge: 1043
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 6. Dezember 2003, 14:35 |
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Ob die Türkei beitritt oder nicht, ist nebensächlich.
Ich bin strikt gegen die beistandspflicht.
Beistandspflicht würde bedeuten, dass wir es uns nicht aussuchen könnten, ob wir Beistand leisten wollen. Wenn jetzt Frankreich/England/Deutschland irgendeinen Blödsinn machen, hätten wir keine Chance, ihnen den Beistand zu verweigern....
Beistandspflicht würde bedeuten, dass wir Mitglied eine militärischen Bündnisses sind, in dem wir das tun müssen, was vereinbart wurde. Wir können dann im Ernstfall nicht frei entscheiden, was wir tun wollen. |
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Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 6. Dezember 2003, 16:55 |
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Was haltet ihr von folgender Variante?
Die EU leistet sich endlich eine einheitliche Wehrpolitik und tritt gegenüber Drittstaaten als einheitlich neutral auf. Was gegenüber Mitgliedsstaaten eine Beistandspflicht bedeuten würde, allerdings bei Einsätzen, wie Afganistan oder Irak, wäre die Einstimmigkeit aller EU-Mitglieder die Voraussetzung.
Zugegeben ist diese Idee schwer unausgereift, aber ausbaufähig. |
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Cyrano
Beiträge: 1043
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 6. Dezember 2003, 17:19 |
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Wie soll die EU neutral auftreten, wenn die großen Staaten alle in der NATO sind?
Wenn die EU eine einheitliche Sicherheitspolitik will gibt es meiner meinung nach nur folgende Möglichkeiten:
1.) Alle EU- Staaten werden Mitglieder der NATO
2.) Es bleibt so wie es ist, aber die EU Linie gleicht der NATO- Linie.
3.) Die Staaten, die in der NATO sind, treten aus. |
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Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 6. Dezember 2003, 18:02 |
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In meinem Kostrukt gehe ich von der 3. Variante aus. Also alle EU-Staaten, die NATO-Mitglieder sind, treten aus dem Militärbündnis aus.
Nach dem Motto: NATO? Lassen wir das Sache der Leute auf der anderen Seite des großen Teiches sein. |
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Azo
Beiträge: 844
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 7. Dezember 2003, 11:36 |
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Ich muss gestehen, dass ich mir den Originalwortlaut der Beistandspflicht noch nicht durchgelesen habe, ich gehe aber davon aus, dass eine Beistandspflicht im Fall einer Aggression eines Mitgliedsstaates gegen ein anderes Land nicht gegeben ist, sondern nur dann wenn, ein Mitgliedsstaat attackiert wird. Und hier ist es doch im allgemeinen INteresse, wenn Europa zusammenhält. Wenn Österreich keine Soldaten bereitstellen will, dann soll es eben dementsprechend finanziell zu einer EU-Truppe beitragen. Schutz zu erwarten, ohne einen beitrag zu leisten, ist nicht gerade die feine Art! |
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Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 7. Dezember 2003, 12:49 |
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@Azo:
Davon gehe ich auch aus. Ich sehe die Gefahr allerdings nicht im Angriff, sondern in der "Retourkutsche". Das Vorgehen der USA und Großbritanniens zieht sicherlich den Zorn islamistischer Terrororganisationen nach sich.
Wenn man nun zurückdenkt und sich errinnert, dass die USA den Krieg gegen Afganistan als "Verteidigung" verkauft haben, muß man Angst bekommen den Briten im Mittleren Osten bei der Verteidigung des Big Bens helfen zu müssen. |
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Nikodemus
Beiträge: 658
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 7. Dezember 2003, 14:11 |
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Der damalige Angrif auf das WTC wurde von den USA als Kriegserklärung aufgefasst, und sie haben zum ersten mal in der Geschichte der NATO die Beistandspflicht in Anspruch genommen. Man sieht so oft kommt das nicht vor. Der Irakt Krieg ist kein Bündnisfall für die NATO.
Auch die Deutschen waren seit Gründung in der NATO und sind lange zu keinen militärischen Einsätzen genötigt worden. Sie haben stets Sanitäsabtielungen und Flugüberwachungspersonal usw. gestellt, also keine kämpfenden Truppenverbände.
Also es gab bis jetzt in der 54 jährigen Geschichte der Nato einen Bündnisfall! Wo da jetzt die große Aufregung ist weiß ich nicht. Die Nato-Mitgliedsstaaten haben zugestimmt zu helfen!
Ob nun im nahen Osten britischen Interessen betroffen sind, glaube ich kaum. Das Protektorat Palestina haben sie schon lange abgegeben. Das ist eher eine israelische Angelegenheit da unten. Kein EU und Nato Mitglied!
Hätte es etwas gebracht, wenn Amerika im 2. Weltkrieg gesagt hätte der Genozid ist schlimm, und wir verurteilen das, aber wir mischen uns da nicht ein! Der Hitler hätte sich gefreut, so hätte er sein 1000 jähriges Schreckensreich doch noch errichten können! Kein Wünschenswertes Szenario!!!!
Also machts da keine Angst. Noch ist nichts spruch reif, aber mehr Verantwortung würde uns in Europa und auch in Österreich gut tun!!!
Und nebenbei bemerkt! Österreich wäre 1938 froh gewesen, wenn wir einen Partner gehabt hätten, der uns geholfen hätte!!!! |
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Schlumpfine
Beiträge: 113
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 8. Dezember 2003, 11:53 |
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Die Haltung wird aber durchaus konsistent, wenn man diese seine Forderung mit einer Abschaffung des Milizwesens kombiniert. Dann könnten nämlich nur mehr Berufssoldaten - also Personen, die ihren Lebensunterhalt freiwillig :!: mit Landesverteidigung verdienen - zum Handkuß kommen. |
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Linzi
Beiträge: 482
Anmeldungsdatum: 1. März 2003
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| Verfasst am: 8. Dezember 2003, 12:11 |
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1 mal in 54 Jahren ist wirklich nicht oft. Aber genau 1 mal zu oft. |
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